Dr. jur. Michael Balke
Rechtsanwalt ab 26.2.2019, Finanzrichter (ab 1.9.2018 a.D.) mit der Leidenschaft für Steuergerechtigkeit, für effektiven Rechtsschutz des Bürgers, gegen staatliche Willkür
Logo Dr. jur. Michael Balke (c) by Dirk Balke

TV/Funk/Presse

im Jahr 2015

 

[16.12.2015]
Solidaritätszuschlag Für die Ewigkeit? - (markt intern)
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(22.06.2015, ab 22 Uhr) "Arm gemacht - Alleinerziehende in Deutschland" WDR-TV - ein Film von Birgit Thater - Finanzrichter Dr. Michael Balke wirkte mit

Der markt intern Verlag berichtete mit seinem “steuertip” vom 24.06.2011 (Seite 1) zur Besteuerung Alleinerziehender (etwa Verwitwete mit minderjährigen Kindern): 'Aufhorchen ließ aber eine Wortmeldung von Dr. Michael Balke, der dem siebten Senat des Niedersächsischen Finanzgerichts angehört ... Und Balke scheint durchaus Sympathien für die Forderung nach einem Splitting-Tarif für Alleinerziehende zu haben. Der streitbare Finanzrichter ist der Meinung: „Solange das Splitting auch weiterhin für kinderlose Einverdiener-Ehen gilt, muss dieser Billigtarif auch auf andere zusammenlebende Unterhaltsgemeinschaften ausgedehnt werden. Das gilt nicht nur für eingetragene Lebenspartnerschaften, sondern auch für Halbfamilien“. Die Konsequenz ist klar: Alleinerziehende sollten Einspruch gegen ihren Einkommensteuerbescheid einlegen ...’.

Und nun der aktuelle Film von Birgit Thater zum Thema im WDR-TV: Arm gemacht – Alleinerziehende in Deutschland aus der Reihe „die story“:

'Eine Mutter oder ein Vater und ihre Kinder sind keine Familie. So sieht es das deutsche Steuerrecht, und weil das so ist, zahlen Alleinerziehende immer drauf. Wochenlang kämpfte Familienministerin Manuela Schwesig um eine steuerliche Entlastung für Alleinerziehende, gegen den Widerstand des Finanzministers Wolfgang Schäuble. Der Streit scheint beigelegt. Doch die Steuerentlastung, auf die man sich geeinigt hat, ist minimal und aus Sicht der Betroffenen nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Dass Alleinerziehende in Deutschland einen hohen Preis zahlen, wird sich dadurch kaum ändern: Es geht ihnen wirtschaftlich schlechter als anderen Familien, ihr Armutsrisiko ist mit 40% immens und in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Neun von zehn Alleinerziehenden sind Frauen. „Wenn die Mehrheit der Alleinerziehenden männlich wäre, wäre die Gesetzgebung eine andere“, sagt die Ministerin für Gleichstellung aus NRW, Barbara Steffens (Grüne). Der Finanzrichter Michael Balke hält die derzeitige Besteuerungspraxis sogar für „verfassungswidrig“. Die story zeigt, wie Alleinerziehende in den deutschen Rechtssystemen durchs Raster fallen und dadurch, so das Fazit einer großen Studie, „systematisch benachteiligt“ werden. Die Wut und die Enttäuschung der Betroffenen ist groß. Sie wünschen sich vor allem eins: „Wir sind auch Familie. Und wir wollen endlich auch so behandelt werden".'

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